Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 11.07.2016 - 22 T 59/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung der Vorsorgevollmacht durch den Betroffenen hinsichtlich Geschäftsfähigkeit; Eignung des Vorsorgebevollmächtigten; Einrichtung einer Betreuung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Oeynhausen, 12.06.2015 - 17 XV I 242/14
- LG Bielefeld, 11.07.2016 - 22 T 59/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.12.2010 - XII ZB 165/10
Auswahl eines Berufsbetreuers statt des vorgeschlagenen Angehörigen: Umfang der …
Auszug aus LG Bielefeld, 11.07.2016 - 22 T 59/16
Deswegen kann die Vollmacht nur dann Vorrang vor den gesetzlichen Regelungen über die Betreuung haben, wenn kein Anlass besteht, an der Geschäftsfähigkeit der Betroffenen bei der Erteilung der Vollmacht zu zweifeln (vgl. BGH, Beschluss vom 15.12.2010 - XII ZB 165/10, FG Prax 2011, 77, Rn 11, zit. nach Beck).